Indonesische Flagge

Politik in Indonesien

Das politische System

Jakarta Regierungssitz und Hauptstadt von Indonesien
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Indonesien ist eine Republik mit einem Präsidenten, der aller 5 Jahre gewählt wird. Dessen Wiederwahl ist nur einmal möglich, somit kann er max. 10 Jahre das Land regieren.

Gesetzgebendes Organ ist das Parlament (DRP) mit gewählten Abgeordneten. 2004 wurde Regionalkammern geschaffen, welche die 33 Provinzen vertreten. Bis zu 4 Abgeordnete pro Provinz können durch Direktwahl in die Regionalkammer kommen.

Die einzelnen Provinzen wiederum verfügen über eigene Parlamente und einen Gouverneur.

Derzeit ist der Regierungssitz in noch Jakarta, aber es ist ein Umzug nach Kalimantan (Borneo) bis spätestens 2024 geplant.

Gelenkte Demokratie unter Sukarno

Der erste Präsident der Republik Indonesien war Sukarno, der von 1949 – 67 regierte. Er verfolgte eine Politik nach sozialistischem Vorbild und nannte diese „Gelenkte Demokratie“. Privatbesitz wurde verstaatlicht.

Militärdiktatur und Annäherung an westliche Industrienationen

General Suharto übernahm 1968 die Macht und setzte Sukarno mit Militärdruck ab. Ein autoritäres und bürokratisches Regierungssystem unterdrückte alle politischen Kräfte, die Suharto hinderlich geworden wären.

Er war nicht nur Staatsoberhaupt, sondern auch Oberbefehlshaber des Militärs. Auch die Wahlen wurden nicht dem Zufall überlassen, so wurde Suharto 7 Mal wiedergewählt. Freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit – Fehlanzeige. Dennoch genoss Suharto im Ausland Ansehen. Schließlich öffnete er das Land für ausländische Investoren und sorgte mit Hilfe des Militärs für Ruhe.

Vor seiner endgültigen Machtübernahme fand 1965 ein Putschversuch der Kommunisten statt. Dieser wurde von Suharto nicht nur blutig niedergeschlagen, sondern alle Kommunisten, Sympathisanten und auch Unbeteiligte wurden willkürlich ermordet. Zwischen 500.000 und 1. Mio Menschen fielen dem grausamen Vorgehen zum Opfer und weitere zehntausende wurde ins Konzentrationslager gebracht. Lange Zeit herrschte Angst, wenn es um politische Themen ging.

Der Weg in die Demokratie

Mit der ersten freien Wahl 1999 nach 44 Jahren und den neuen demokratisch gewählten Präsidenten ist der erste Schritt in eine Demokratie getan. Außerdem gilt der derzeitig Präsident Joko Widodo als Hoffnungsträger, um die sozialen Probleme im Land zu lösen.